ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DER PURE PRODUCT GMBH.

Für die Lieferung gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
 
1. Geltungsbereich / Allgemeines 
 
1.     Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen allen Lieferungen und Leistungen der 
 
pure product GmbH
Rütersbarg 46
22529 Hamburg
www.pureproduct.de 
 
im Folgenden "pure product" genannt, zugrunde.
 
Entgegenstehende, abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen unserer Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn pure product stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Eine Zustimmung per E-Mail ist ausreichend. Individualvereinbarungen bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt
 
2.     Diese AGB gelten auch dann ausschließlich, wenn pure product eine Lieferung in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden vorbehaltlos ausführt.
 
3.     Diese AGB richten sich grundsätzlich an Verbraucher und Unternehmer (inklusive juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen im Sinne von § 310 Abs. 1 BGB). Es wird an gesonderter Stelle darauf hingewiesen, insofern sich einzelne Bestimmungen nur an eine der beiden Gruppen richten.
 
 
 
2.  Vertragsabschluss / Speicherung des Vertragstextes
 
1. Alle Angebote von pure product, insbesondere auch in Form von Prospekt- und Werbematerialien oder sonstigen Unterlagen, sowie alle Angebote auf der Internetseite von http://www.ocoo.de, sind unverbindlich und freibleibend. Pure product behält sich Änderungen oder Verbesserungen der Ware vor, sofern sie gesetzlich vorgeschrieben sind oder aus sachlichen und/oder kaufmännischen Gründen gerechtfertigt sind. Gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind handelsübliche Abweichungen möglich, ohne dass der Kunde daraus Rechte ableiten könnte.
 
2. Bindend sind alle, vom Kunden schriftlich, fernmündlich, mündlich oder per Email abgegebenen 
Bestellungen. Der Vertrag kommt erst mit der Annahme des Angebots zustande. Diese Annahme kann durch Zusendung der Auftragsbestätigung, der Rechnung oder durch die Auslieferung der Ware erklärt werden. 
 
3. Im Internetshop der pure product, unter http://www.ocoo.de gibt der Kunde durch Anklicken des Buttons ?Jetzt bestellen? am Ende des Bestellvorgangs ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab ("Vertragserklärung"). Nach Abschluss der Bestellung verschickt pure product an den Kunden eine E-Mail, die noch keine Annahme darstellt, sondern lediglich den Eingang der Vertragserklärung des Kunden bestätigt ("Eingangsbetätigung"). 
 
4. Der Vertragstext, d.h. die konkreten Bestelldaten und diese AGB, wird von pure product gespeichert und dem Kunden in der Eingangsbestätigung per E-Mail zugeschickt. Die AGB können vom Kunden auch jederzeit unter http://www.ocoo.de/agb eingesehen werden.
 
5. Es ist zu beachten, dass über die Webseiten von http://www.ocoo.de sämtliche Produkte nur in haushaltsüblichen Mengen an Privatverbraucher (§ 13 BGB) verkauft werden.
 
 
 
3.   Zahlungsbedingungen, Preise und Versandkosten
 
1.  Es gelten die jeweils gültigen Preise zum Zeitpunkt der Bestellung gemäß der Preisliste von pure product. Alle genannten Preise verstehen sich in Euro, ab Werk pure product, ausschließlich Transport- und Versandkosten und wenn nicht anders angegeben einschließlich der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Umsatzsteuer  in der Bundesrepublik Deutschland. Offensichtliche Preisirrtümer bleiben vorbehalten. Soweit pure product zusätzlich anfallende Versandkosten aufgeführt hat, werden diese in dem von pure product dort genannten Umfang dem Kaufpreis hinzugerechnet.
 
2.  Für Bestellungen von Unternehmern gilt: Die Rechnung ist mit deren Erhalt sofort in voller Höhe ohne Skonti oder sonstige Abzüge fällig. 30 Tage nach Zugang der Rechnung befindet sich der Kunde ohne weitere Mahnung im Verzug. 
 
3.  Für Kunden, welche ihre Ware über den Online Shop auf http://www.ocoo.de bestellt haben, gilt Folgendes: 
 
Der Kaufpreis ist sofort ohne Abzug fällig 
Die Zahlung des Kaufpreises (zuzüglich möglicher anfallender Versandkosten) kann wie folgt erfolgen:
-  über das Internet-Bezahlsystem Paypal und die dort angebotenen Bezahlwege
-  per Vorauskasse 
-  per Nachnahme
-  per Kreditkarte. 
 
Für Kunden die keine Verbraucher, sondern gewerbliche Abnehmer (Unternehmer) sind besteht zusätzlich nach Zustimmung durch die pure product die Möglichkeit der Lieferung der Ware gegen Rechnung, Insoweit gilt III.2.
 
4.  Die Verrechnung gegenseitiger Ansprüche ist nur mit einer rechtskräftig festgestellten Forderungen oder einer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von pure product möglich.
 
 
 
4. Mitwirkungspflicht des Kunden
 
1.  Der Kunde hat sicherzustellen, dass seine im Rahmen des Bestellvorgangs mitgeteilten persönlichen Daten für die Bestellungsabwicklung, insbesondere die erreichbare E-Mail-Adresse, Telefonnummer und Lieferanschrift, richtig sind. Der Kunde gewährleistet, dass der E-Mail-Empfang nicht durch von ihm beeinflussbare Umstände unmöglich ist.
 
2.  Falls aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse, etwaige Mehrkosten für pure product entstehen, sind diese auf Verlangen von pure product vom Kunden zu erstatten. Pure product ist darüber hinaus berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit der Kunde bei der Bestellung wahrheitswidrige Angaben zu seiner Identität und/oder Lieferanschrift macht.
 
 
 
5. Transport und Lieferung
 
1.     Warenlieferungen an unseren Kunden erfolgt nach unserer freien Wahl. Wir liefern in handelsüblicher Verpackung und - soweit erforderlich - auch in Sonderverpackung (z.B. seemäßige Verpackung). Verpackungs-, Versand- und Frachtkosten werden innerhalb Deutschland dem Kunden nicht gesondert berechnet. Jedoch können bei Lieferungen ins Ausland  zusätzlich Zölle und Gebühren anfallen, die gleichfalls vom Kunden zu tragen sind. 
 
2.     Ware welche sich im Lager befindet wird innerhalb von drei Werktagen nach Bestelleingang zum Versand gebracht. 
 
3.    Für Ware die sich nicht am Lager befindet, kann die Lieferzeit bis zu 30 Tagen nach Bestelleingang betragen. Dabei ist die Liefermöglichkeit der pure product von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig. Falls, aus Gründen die pure product nicht zu vertreten hat, die Lieferung scheitert, so kann pure product vom Vertrag zurücktreten. Pure product verpflichtet sich, den Kunden rechtzeitig darüber zu informieren. Etwaige geleistete Zahlungen werden unverzüglich zurückerstattet. In diesem Fall steht unserem Kunden ein Recht auf Schadensersatz nicht zu. Fälle höherer Gewalt, zu denen auch Streiks und Arbeitskämpfe, Rohstoffmangel und Maschinenschäden zählen, suspendieren die Lieferpflicht von pure product für die Dauer der Störung. 
 
4.     Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Die Kosten für Transport und Verpackung werden in diesem Fall nur einmal berechnet. 
 
 
 
6. Verzug
 
1. Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist, weil der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird und die Sendung auch nicht im entsprechenden Lagerzeitraum abholt, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Besteller mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Besteller die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
 
2.  Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist pure product berechtigt, von Verbrauchern Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten und von Unternehmern von 8 Prozentpunkten über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls pure product ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist pure product berechtigt, diesen geltend zu machen.
 
 
 
7. Eigentumsvorbehalt  
 
1.     Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum der pure product (Vorbehaltsware). 
 
2.     Für Bestellungen von Unternehmern gilt: Falls der Käufer die Ware an einen Dritten weiterveräußert, tritt an die Stelle des Eigentumsvorbehalts die entstehende Forderung des Vorbehaltskäufers gegen den Dritten aus der Veräußerung der Ware bis zur Höhe des Rechnungswertes unserer Forderung. Pure product gestattet grundsätzlich die Weiterveräußerung; diese Einwilligung erstreckt sich aber nicht auf die Veräußerung an einen Dritten, der die Abtretung der von ihm geschuldeten Forderung von seiner Zustimmung abhängig macht. 
 
3.     Der Kunde hat, solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, pure product unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn die Ware gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. 
 
 
 
8. Mängel, Untersuchungs- und Reklamationspflicht 
 
1.     Alle pure product Lieferungen sind bei Erhalt durch den Kunden zu kontrollieren, sofern es sich bei diesem um einen Unternehmer handelt. Offensichtliche Mängel (insbesondere Beschädigungen, Falschlieferungen oder Mengenabweichungen, Ablauf der Mindesthaltbarkeitsfrist) und offensichtliche Transportschäden sind in diesem Fall der pure product unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Lieferung in schriftlicher Form zu Kenntnis zu bringen. Reklamationen werden nach Fristablauf nur dann anerkannt, wenn sie auf nicht offensichtlichen Mängeln beruhen. 
 
2.     Für Reklamationen bei Rechnungen oder Gutschriften durch Unternehmer gilt: Offensichtliche Mängel müssen innerhalb von vier Wochen nach Erhalt der Rechnung/der Gutschrift reklamiert werden Reklamationen nach Fristablauf werden nur dann anerkannt, wenn sie auf nicht offensichtlichen Mängeln beruhen. 
 
3.     Der Rückversand der Ware hat in einer geeigneten Verpackung zu erfolgen. Für Schäden an der Ware, welche auf eine unzureichende Verpackung zurückzuführen sind, haftet der Kunde.
 
4. Pure product haftet nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstigen reinen Vermögensschaden des Kunden.
 
 
 
9. Gefahrenübergangsregelung  
 
Für Unternehmer gilt: Grundsätzlich erfolgt die Lieferung der Ware auf Gefahr des Kunden. Somit geht mit Übergabe der Ware an das Transportunternehmen die Gefahr auf den Kunden über, auch wenn pure product die Transportkosten übernommen hat. Bei etwaigen Transportschäden (z.B. beschädigte Verpackung beim Empfang der Ware) hat der Kunde Beanstandungen unmittelbar gegenüber pure product innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend zu machen.
 
 
 
 
10. Gewährleistung  
 
1.   Für Unternehmer gilt: Gewährleistungsansprüche des Kunden sind auf Nacherfüllung durch Lieferung mangelfreier Ware beschränkt. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung steht dem Kunden nach seiner Wahl das Recht auf Minderung oder Rücktritt zu.
 
2.     Die Haftung der pure product, gleich aus welchem Rechtsgrund, beschränkt sich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und lebensmittelrechtlichen Vorschriften bleibt unberührt.
 
3.     pure product übernimmt eine Haftung weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit vonhttp://www.ocoo.de noch für technische oder elektronische Fehler des Online-Angebots. 
 
4.     Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen an Dritte ist ausgeschlossen. 
 
 
 
11. Belehrung über das Widerrufsrecht für Verbraucher
 
Verbrauchern steht nach den Vorschriften des Fernabsatzrechts in Bezug auf gekaufte Waren ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu:
 
Widerrufsbelehrung: Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
 
pure product GmbH
Raboisen 30
D-20095 Hamburg
Fax +49 40 767 930 621
Email: info@pureproduct.de
 
Widerrufsbelehrung: Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
 
Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden und/oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
 
 
 
12. Lagerempfehlung und Lebensmittelüberwachung  
 
1.     Die gelieferten Waren sind stehend, trocken, lichtgeschützt, kühl und frostsicher zu lagern. Des Weiteren ist der Kunde angehalten, seinem Lager stets die Waren zu entnehmen, die zuerst eingeliefert wurden ("first in ? first out" - Prinzip). 
 
2.     Sollten staatliche Stellen lebensmittelrechtliche Kontrollen beim Kunden durchführen und Beanstandungen an den gelieferten Produkten haben, ist pure product hierüber unverzüglich zu informieren. 
 
 
 
13. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
 
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
 
2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Liefergeschäft ist für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich rechtliche Sondervermögen Hamburg.